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Kölner Kommentar Vollstreckung und Vorläufiger Rechtsschutz
Kölner Kommentar Vollstreckung und Vorläufiger Rechtsschutz , Der einzige Großkommentar zum gesamten Vollstreckungsrecht! Mit der zur Vorauflage erweiterten Herausgeberschaft und einem aufgefrischten Autorenteam wurde die 8. Auflage des bewährten einzigen Großkommentars zum gesamten Vollstreckungsrecht überarbeitet und aktualisiert. Neben der Erweiterung des Autorenkreises wird das Werk als Großkommentar für das gesamte Vollstreckungsrecht ab dieser Auflage in die Reihe der „Kölner Kommentare" integriert. Die „Kölner Kommentare" zeichnen sich durch vertiefte wissenschaftliche Erläuterungen zu sämtlichen Fragestellungen der jeweiligen Fachbereiche aus, ohne dabei die Bedürfnisse der Praxis aus dem Blick zu verlieren. Diesem Ansatz folgt der Kommentar „Vollstreckung und Vorläufiger Rechtsschutz" bereits seit über 30 Jahren. Das Werk umfasst neben dem 8. und 11. Buch alle Gesetze, die Berührungspunkte zum Vollstreckungsrecht und zum vorläufigen Rechtsschutz haben, und leitet die Praktikerin und den Praktiker durch die schwierige Aufgabe, die erstrittenen Titel auch erfolgreich umzusetzen. Das gesamte 8. Buch der ZPO inklusive der in der Praxis sehr bedeutsamen Vorschriften zum einstweiligen Rechtsschutz wurde von ausgewiesenen Spezialist:innen kommentiert. Zusätzlich wurden auch die Vorschriften des Abschnitts 4 des 11. Buches der ZPO zu den Europäischen Vollstreckungstiteln nach der Verordnung (EG) Nr. 805/2004 berücksichtigt. Neben den Vorschriften der ZPO werden auch die AVAG, das AUG, Brüssel I und Ia-VO, die EuKoPfVO, die EuMahnVO, die EuVTVO und die EuBagatellVO behandelt. In der Neuauflage werden u.a. folgende gesetzlichen Änderungen berücksichtigt: Gesetz zur Durchführung des Haager Übereinkommens vom 2. Juli 2019 über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen sowie zur Änderung des Zivilprozessordnung, des Bürgerlichen Gesetzbuchs, des Wohnungseigentumsgesetzes und des Gesetzes zur Modernisierung des Strafverfahrens, Gesetz vom 7. November 2022, Inkrafttreten am 12. November 2022 Gesetz zur Verbesserung des Schutzes von Gerichtsvollziehern vor Gewalt sowie zur Änderung weiterer zwangsvollstreckungsrechtlicher Vorschriften und zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes, Gesetz vom 07.05.2021, Inkrafttreten am 1. Januar 2022 Änderung der Vorschriften zum Kontopfändungsschutz (§§ 850l, 899-910 ZPO), eingefügt durch das Pfändungsschutzkonto-Fortentwicklungsgesetz, Gesetz vom 22. November 2020, Inkrafttreten am 1. Dezember 2021 Einfügung von § 753a ZPO durch das Gesetz zur Verbessung des Verbraucherschutzes im Inkassorecht, Gesetz vom 22. Dezember 2020, Inkrafttreten am 1. Oktober 2021 Herausgeber: Prof. Dr. Winfried Schuschke , Vorsitzender Richter am OLG a.D. Prof. Dr. Wolf-Dietrich Walker , Universitätsprofessor an der Justus-Liebig-Universität, Gießen Dr. Martin Kessen, LL.M. (UT/Texas), Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Christoph Thole , Dipl.-Kfm., Universitätsprofessor und Direktor des Instituts für Verfahrensrecht und Insolvenzrecht und des Instituts für Internationales und Europäisches Insolvenzrecht der Universität zu Köln Autoren: Annette Braun , Richterin am LG; Dirk Büch , Vorsitzender Richter am LG; Prof. Dr. Florian Eichel , Ordinarius am Institut für Internationales Privatrecht und Verfahrensrecht an der Universität Bern; Dr. Alfred Göbel , Richter am BGH; Prof. Dr. Christian Gomille , Professor für B&uu , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen
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Wie erfolgt die Vollstreckung?
Die Vollstreckung erfolgt durch die Durchsetzung eines rechtskräftigen Urteils oder eines vollstreckbaren Titels. Dabei können verschiedene Maßnahmen ergriffen werden, wie beispielsweise die Zwangsvollstreckung in das Vermögen des Schuldners, die Pfändung von Konten oder die Zwangsvollstreckung in bewegliche oder unbewegliche Sachen. Ziel der Vollstreckung ist es, die Forderung des Gläubigers zu befriedigen.
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Ist Vollstreckung ein Verwaltungsakt?
Ist Vollstreckung ein Verwaltungsakt? Die Vollstreckung ist ein Verwaltungsvorgang, der dazu dient, einen rechtskräftigen Anspruch durchzusetzen. Dabei handelt es sich um die Zwangsdurchsetzung eines Verwaltungsaktes, der bereits erlassen wurde. Die Vollstreckung erfolgt in der Regel durch die zuständige Behörde und kann verschiedene Maßnahmen wie z.B. die Pfändung von Vermögenswerten umfassen. Somit ist die Vollstreckung zwar ein Verwaltungsvorgang, jedoch unterscheidet sie sich von der eigentlichen Verwaltungsakte, da sie auf die Durchsetzung von bereits bestehenden Ansprüchen abzielt.
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Ist die Vollstreckung ein Verwaltungsakt?
Ist die Vollstreckung ein Verwaltungsakt? Diese Frage lässt sich nicht pauschal beantworten, da die Vollstreckung je nach Kontext unterschiedlich geregelt sein kann. In einigen Fällen kann die Vollstreckung als Verwaltungsakt angesehen werden, wenn sie von einer Behörde im Rahmen ihrer Zuständigkeit durchgeführt wird. Andererseits kann die Vollstreckung auch als rein rechtliche Maßnahme betrachtet werden, die unabhängig von einer Verwaltungsbehörde erfolgt. Es ist wichtig, die spezifischen Gesetze und Regelungen zu berücksichtigen, um festzustellen, ob die Vollstreckung als Verwaltungsakt einzustufen ist. Letztendlich hängt die Einordnung davon ab, wie die jeweiligen Rechtsvorschriften die Vollstreckungsmaßnahmen definieren und regeln.
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Was bedeutet "zur Vollstreckung gegeben"?
"Zur Vollstreckung gegeben" bedeutet, dass eine gerichtliche Entscheidung oder ein Vollstreckungstitel an die zuständige Behörde oder den Gerichtsvollzieher übergeben wurde, um die Durchsetzung der Entscheidung oder des Titels zu ermöglichen. Dies kann beispielsweise bei einem Urteil zur Zwangsvollstreckung oder bei einem Mahnbescheid der Fall sein. Nachdem die Entscheidung oder der Titel zur Vollstreckung gegeben wurde, können Maßnahmen ergriffen werden, um das Urteil oder den Titel durchzusetzen, wie beispielsweise die Pfändung von Vermögenswerten.
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Was passiert bei der Vollstreckung?
Bei der Vollstreckung handelt es sich um den Prozess, bei dem ein Gerichtsurteil oder ein Vollstreckungstitel durchgesetzt wird. Dies kann die Zwangsvollstreckung von Geldforderungen, die Herausgabe von Gegenständen oder die Räumung von Immobilien umfassen. Der Gläubiger kann einen Gerichtsvollzieher beauftragen, die Vollstreckung durchzuführen. Dieser kann beispielsweise Konten pfänden, Sachen beschlagnahmen oder die Zwangsräumung von Wohnungen veranlassen. Die Vollstreckung dient dazu, dem Gläubiger zu seinem Recht zu verhelfen und die Durchsetzung von gerichtlichen Entscheidungen sicherzustellen.
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Wie erfolgt die Vollstreckung einer Nachforderung?
Die Vollstreckung einer Nachforderung erfolgt in der Regel durch das zuständige Finanzamt. Das Finanzamt kann verschiedene Maßnahmen ergreifen, um die Nachforderung einzutreiben, wie z.B. die Pfändung von Konten oder die Zwangsvollstreckung von Vermögenswerten. In einigen Fällen kann auch ein Gerichtsverfahren erforderlich sein, um die Nachforderung durchzusetzen.
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Kann man eine Vollstreckung rückgängig machen?
Kann man eine Vollstreckung rückgängig machen? Ja, unter bestimmten Umständen ist es möglich, eine Vollstreckung rückgängig zu machen. Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn ein Gerichtsbeschluss aufgehoben wird oder wenn ein Fehler bei der Vollstreckung vorliegt. Es ist wichtig, sich an einen Rechtsanwalt zu wenden, um die Möglichkeiten zur Aufhebung der Vollstreckung zu prüfen und rechtliche Schritte einzuleiten. In einigen Fällen kann auch eine einvernehmliche Lösung mit der gegnerischen Partei gefunden werden, um die Vollstreckung zu stoppen oder rückgängig zu machen. Es ist ratsam, sich frühzeitig um rechtlichen Rat zu bemühen, um die besten Chancen auf eine erfolgreiche Rückgängigmachung der Vollstreckung zu haben.
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Kann man Vollstreckung in Raten zahlen?
Ja, es ist unter bestimmten Umständen möglich, die Vollstreckung von Schulden in Raten zu zahlen. Dies muss jedoch mit dem Gläubiger vereinbart werden. Oftmals wird eine Ratenzahlungsvereinbarung getroffen, um die Schulden in einem für den Schuldner angemessenen Zeitrahmen zu begleichen. Es ist wichtig, dass die Ratenzahlungsvereinbarung schriftlich festgehalten wird, um Missverständnisse zu vermeiden. Es ist ratsam, sich rechtzeitig mit dem Gläubiger in Verbindung zu setzen, um eine solche Vereinbarung zu treffen.
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